§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Hirst-Design / Y. Seppel GmbH, Eggerten 10a, 96129 Strullendorf, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „Hirst Premium-Grillshop“) betreibt unter der Webseite mein-premium-grill.de einen Online-Shop für Waren. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter mein-premium-grill.de.

(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Auswahl der gewünschten Ware,
2. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
3. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
4. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
5. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
6. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Bestellung abschicken“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
7. Wir versenden nach der Bestellung eine automatisierte Bestellbestätigung, mit der der Vertrag noch nicht zustande kommt. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung innerhalb von 5 Werktagen per gesonderter E-Mail ausdrücklich annehmen.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Hirst-Design / Y. Seppel GmbH, Eggerten 10a, 96129 Strullendorf, Deutschland zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:

1. Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung.

(3) Mit erfolgter Lieferung sind wir berechtigt, den Käufer um eine Bewertung der erworbenen Ware auf unseren Webseiten zu bitten. Diese Bitte erfolgt per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Ein Kauf auf Rechnung ist unabhängig von einem Mindest- und Höchstbestellwerten für diese Zahlungsart.

(4) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

(5) Für alle angebotenen Produkte gilt die in der Produktbeschreibung angegebene Verfügbarkeit.  Bei mit „Kurzfristig lieferbar“ o.ä. ausgezeichneter Ware handelt es sich um vorrätige Lagerware. In allen anderen Fällen wird die Ware im angegeben Zeitraum produziert bzw. beschafft.

(6) Liefer-Fixtermine müssen von uns ausdrücklich bestätigt werden. Nach Ablauf eines Liefertermins ist uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Bei von uns nicht zu vertretender Terminüberschreitung sind wir nach unserer Wahl berechtigt, gem. Nr. 4 unserer AGB entweder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten oder später zu liefern. Mit widerspruchsvoller Annahme verspätet gelieferter Ware gilt die Lieferung als rechtzeitig erfolgt. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen verspäteter oder nicht erfolgter Lieferung sind ausgeschlossen, es sei denn, uns fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.

(7) Der Kunde hat keinen Anspruch auf Lieferung oder Leistung in Fällen mangelnder Lieferbereitschaft infolge von höherer Gewalt, Arbeitskampf, Lieferverzug des Vorlieferanten und sonstiger nicht von uns zu vertretender Ereignisse. Beide Parteien sind in diesen Fällen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, uns trifft ein grobes Verschulden. Geringfügige Modelländerungen von Seiten unseres Lieferanten berechtigen nicht zu Rücktritt oder Schadenersatzansprüchen.

(8) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland, Österreich, Italien, Schweiz.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt, Zahlung

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich Saldoforderungen aus Kontokorrent aus der Geschäftsverbindung vor. Der Kunde darf über die Ware nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr und nur so lange verfügen, als er kein Zahlungsziel überschreitet. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt der Kunde bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfange an uns ab. Wir ermächtigen den Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für unsere Rechnung im eignen Namen einzuziehen. Die Einziehungsermächtigung kann im Falle Ziffer 3 unserer AGB widerrufen werden. Sie endet in jedem Falle mit der Zahlungseinstellung oder der Beantragung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Die Kosten einer Drittwiderspruchsklage trägt im Innenverhältnis der Kunde. Zur Sicherung sämtlicher gegenwärtiger und künftiger Forderungen aus der Geschäftsverbindung übereignet der Kunde die gesamte von uns stammende, in seinen Geschäftsräumen und Lagern befindliche, bezahlte und unbezahlte Ware an uns. Der Kunde hat die Ware wie eigene Ware zu behandeln, gegen Diebstahl und Verlust zu versichern und sie nur insoweit weiterzuveräußern, als gesichert ist, dass der abgetretene Erlös aus der Weiterveräußerung uns zufließt.
Im Falle des Zahlungsverzuges mit auch nur einer Forderung sind wir berechtigt, hinsichtlich aller in unserem Eigentum stehenden Waren von unsrem Vorbehalts- bzw. Sicherungsrechten Gebrauch zu machen, die gelieferten Gegenstände zurückzunehmen und entweder für Rechnung und Gefahr des Kunden bestmöglich freihändig zu verwerten oder zur Sicherstellung zu übernehmen. Hierin kann ohne ausdrückliche Erklärung unsererseits nicht der Rücktritt vom Vertrag gesehen werden.

(3) Jede Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Forderung, mit der aufgerechnet wird, ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

(4) Mit Verstreichen der auf den Rechnungen angegebenen Fälligkeitsterminen berechnen wir gegenüber Unternehmen Fälligkeitszinsen in gesetzlicher Höhe. Weitergehende Ansprüche aus Verzug bleiben unberührt.

(5) Zahlungsverzug hinsichtlich auch nur einer unserer Rechnungen berechtigt uns nach §321 BGB hinsichtlich aller Geschäfte vorzugehen. Darüber hinaus werden alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung zur sofortigen Zahlung fällig.

§ 6 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

§ 7 Haftung

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

§ 8 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 9 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern bei einzelnen Produkten oder Produktbestandteilen nichts anderes ausdrücklich angegeben ist.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.